El Salvador nach den Wahlen

Vortrag und Publikumsgespräch mit Angel Ibarra

in den neuen Büros von el rojito, Königstr. 16 a

Montag, der 4. 11. 2019 um 19:00 Uhr

Bei den Parlamentswahlen 2018 und den Präsidentschaftswahlen 2019 wurde in El Salvador die FMLN abgewählt. Sieger wurde der ehemalige Bürgermeister von San Salvador Nayib Bukele.

Die ersten Amtshandlungen des neuen Präsidenten waren vielversprechend. Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte gab er den Befehl, den Namen von Oberstleutnant Domingo Monterrosa, des Schlächters von El Mozote (Dezember 1981), von den Mauern der Dritten Brigade in San Miguel entfernen zu lassen. Wenig später ordnete Bukele die Entlassung des Staatssekretärs für den Zivilschutz und ehemaligen Guerilla-Kommandanten Jorge Meléndez an, angeblich wegen dessen Beteiligung an der Ermordung des Schriftstellers Roque Dalton im Mai 1975.

Die weiteren ersten Amtshandlungen des neuen Präsidenten waren längst nicht so positiv. Zuvor hatte er die erste programmatische Rede nach seinem Wahlsieg Mitte März vor der rechten Heritage Foundation in Washington gehalten – und sich dabei gehörig der Trump-Regierung angebiedert: „Wir sind Freunde und Verbündete der USA, weil wir an die Demokratie, die Freiheit, die freien Märkte und die Privatwirtschaft glauben.“

Es überraschte nur wenige, als er am 1. Juni ein Kabinett präsentierte, dessen acht weibliche und acht männliche Mitglieder allesamt Freund*innen des Präsidentenehepaars, der Familie Bukele, Geschäftspartner*innen ihrer Firmen und Getreue seiner Partei „Nuevas Ideas“ sind.

Zur Methode „Klientelismus mit Klientelismus bekämpfen“ gehörte im nächsten Schritt die Entlassung von Hunderten FMLN-Mitgliedern aus Ministerien und sonstigen Regierungseinrichtungen.

Und die FMLN? Nach den zwei massiven Wahlniederlagen 2018 und 2019 ist sie intern arg gebeutelt und steht an einem Scheideweg: Entweder sie versackt in der Bedeutungslosigkeit oder sie erwacht in der Opposition und im Bündnis mit sozialen Bewegungen zu neuer Stärke. Die Beteiligung an dem Versuch, mit einem „Versöhnungsgesetz“ die Kriegsverbrecher von einst mit einer neuen Amnestie zu schützen, deuteten ebenso wie die Aufstellung von Kandidat*innen für die Wahl eines neuen Generalsekretärs darauf hin, dass die FMLN sich mit der Erneuerung schwer tut.

Der ehemalige Vizeumweltminister Angel Ibarra, frühere Rektor der Lutherischen Universität El Salvadors und Direktor der Umweltschutzorganisation UNES wird uns eine Einschätzung zur Lage der FMLN geben.

Eintritt frei, Spenden willkommen

Veranstalter: Dynamo Trikont, el rojito und Zapapres